§ 1.1. - Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Fraab UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden „NEXIVA“) und den Nutzer*innen / Kund*innen (im Folgenden „Nutzer“ / „Kunde“). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 1.2. - Verbraucher*innen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne, dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer*innen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher*innen als auch Unternehmer*innen.
§ 1.3. - Auf nexiva.de (im Folgenden „Plattform“ oder „Webseite“) werden verschiedene Produkte angeboten, welche sich im Bereich Server-Hosting, Web-Hosting, Voice-Server-Hosting, Reselling und Services befinden. Die Nutzung der Webseite und dessen Funktionen sowie angebotenen Dienstleistungen und Produkte besteht nur im Rahmen des aktuellen Standes der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen, wie zum Beispiel: Unterbrechung der Telekommunikation, durch DDoS/Dos-Angriffe, Stromversorgung, Hard- und Softwarefehler ergeben. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde schnellstmöglich informiert. Jegliche Kulanzleistungen für Ausfälle, Probleme oder Ähnlichem können erstattet werden, ob und wie liegt jedoch in den Händen von NEXIVA.
§ 1.4. - Die folgenden AGB müssen sorgfältig durchgelesen werden. Diese AGB regeln die Nutzung der Webseite und Dienstleistungen, welche NEXIVA anbietet. Sofern diesen AGB nicht zugestimmt werden, kann die Plattform und die dort angebotenen Dienstleistungen nicht in Anspruch genommen werden.
§ 1.5. - Adresse des Betreibers wie folgt:
Fraab UG (haftungsbeschränkt)
Kurt-Eisner Str. 17
04275 Leipzig
Deutschland
E-Mail-Adresse: kontakt@nexiva.de
Telefon: 0341 – 225 38 50
§ 2.1. - Zur Buchung und Inanspruchnahme der Leistungen von NEXIVA ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich. Diese ist unentgeltlich. Im Rahmen der Registrierung wird ein Benutzerkonto unter dem vom Nutzer gewählten Benutzernamen, E-Mail-Adresse und Passwort eingerichtet. Jedoch kann NEXIVA die Registrierung ohne Weiteres und ohne Angaben von Gründen untersagen, indem das Konto des Nutzers gesperrt oder gelöscht wird. Zur Registrierung hat der Nutzer das Registrierungsformular auszufüllen; als Zugangsdaten wählt der Nutzer eine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort.
§ 2.2. - Der Kunde kann im Nachhinein dessen persönliche Daten wie der Firmenname, Vorname, Nachname, Telefonnummer, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Bundesland / Kanton und Land angeben. Dies ist keine Bedingung, jedoch Voraussetzung zur Buchung und Inanspruchnahme einiger Leistungen. Sollten die Angaben unzutreffend sein, behält sich NEXIVA das Recht vor, das Kundenkonto unwiderruflich zu löschen und alle Verhältnisse zu beenden.
§ 2.3. - Kunden, die minderjährig sind, sollten mindestens das 14. Lebensjahr vollendet haben, somit können sie generelle Produkte bestellen und monatlich zahlen, jedoch nur nach der gesetzlichen Taschengeldregelung. Dementsprechend stellt es kein Problem dar, ob der Kunde 14 oder 17 Jahre ist. Jedoch behält sich NEXIVA das Recht vor, eine Einwilligung bei den jeweiligen Erziehungsberechtigten sowie eine gültige Kopie des Personalausweises anzufordern.
§ 2.4. - Jeder Kunde bei NEXIVA kann beim Vorlegen eines wichtigen Grundes, unter anderem gesetzeswidriger Verstoß oder Verletzung der AGB, sofort gesperrt werden. Im Fall einer Sperrung erfolgt keine Erstattung des Guthabens oder des gezahlten Betrages.
§ 2.5. - Jeder Kunde hat das Recht (DSGVO), sein Kundenkonto deaktivieren oder löschen zu lassen.
§ 3.1. - Eine Kündigung des Kundenkontos kann jederzeit erfolgen, allerdings nicht bei aktiven Diensten, Leistungen, generellen Produkten oder offenen Forderungen. NEXIVA kann ohne jegliche Angaben von Gründen das Kundenkonto zum Ende der aktiven Dienstleistung sperren, deaktivieren oder löschen.
§ 3.2. - Mit einer Zwangskündigung oder einer allgemeinen Kündigung des Kunden, kann NEXIVA das entsprechende, zugehörige Konto löschen. Jedoch unter Beachtung, dass damit alle aktiven Produkte beziehungsweise Dienstleistungen beendet und gelöscht werden. Eine Wiederherstellung oder Reaktivierung ist nach dem Löschen nicht möglich, ebenfalls werden alle bereits gezahlten Beträge und das noch vorhandene Guthaben nicht ausgezahlt.
§ 3.3. - Bei der Kündigung des Kundenkontos werden alle personenbezogenen Daten unwiderruflich gelöscht, hierbei sind ausgestellte Rechnungen nicht betroffen. Diese müssen nach gesetzlicher Pflicht mindestens 10 Jahre nach Ausstellungsdatum aufbewahrt werden. Rechnungen können jederzeit per E-Mail (vertrieb@darilon.com) angefragt werden, hierbei wird ein gesetzlich gültiger Identitätsnachweis benötigt.
§ 4.1. - Der Kunde führt bei NEXIVA ein Kundenkonto über die Währung: „Euro“ / „EUR“ / „€“. Ebenfalls steht dem Kunden frei, mit welcher Zahlungsmethode dieser Guthaben auflädt, Rechnungen begleicht oder weiteres. Dabei sind die jeweiligen Gebühren zu beachten. Eine Überziehung des Kundenkontos ist möglich, allerdings nur mit einer mündlichen oder schriftlichen Absprache zwischen NEXIVA und dem Kunden. Der Kunde verpflichtet sich, seinen Kundenaccount am 10. des jeweiligen Monats, sofern nichts anderes vereinbart oder in der Rechnung stehend und sofern dieses im Minus ist, auszugleichen. Falls dies nicht geschieht, wird der Kundenaccount eingeschränkt und weitere Schritte eingeleitet. Diese Regelung gilt auch für einen von NEXIVA zur Verfügung gestellten Verfügungsrahmen.
§ 4.2. - Aufgrund des GwG (Geldwäschegesetz, nach § 10 GwG (BGBl. I S. 2602)) und der AGB einiger Zahlungsdienstleister kann das Guthaben des Kunden nicht ausgezahlt werden. Das Guthaben bleibt so lange auf dem Kundenkonto, bis es (nach DSGVO) gelöscht werden soll, die Person verstirbt oder Ähnliches, wodurch die Person nicht mehr zurechnungsfähig oder geschäftsfähig ist.
§ 4.3. - NEXIVA ist grundsätzlich bereit, mögliche Probleme direkt mit dem Kunden zu klären. Sollte infolgedessen, ohne rechtliche Grundlage, eine Zahlung zurückgezogen werden (PayPal-Käuferschutzfall, Kreditkarten-Widerruf, Lastschrift-Widerruf), wird NEXIVA rechtliche Schritte einleiten. Dies erfüllt den Tatbestand „Erschleichen von Leistungen“. Bei einer Rückbuchung wird eine Gebühr von 25.00 EUR erhoben.
§ 4.4. - Ist der Kunde im Verzug, ist NEXIVA berechtigt, die Produkte gem. § 273 BGB einzubehalten. Dies passiert durch Einschränkung beziehungsweise Unterbrechung des Produktes. Die Vergütungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Wenn sich die Zahlung um mehr als 2 Wochen verzögert, ist NEXIVA berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Weiterhin können Kosten bei noch laufenden Verträgen entstehen, die restlichen und offenen Beträge werden dem Kunden vollständig in Rechnung gestellt.
§ 4.5. - Mit der Buchung des jeweiligen Produktes erkennt der Kunde den aktuellen Preis an und ermächtigt NEXIVA zur Abbuchung der notwendigen Kosten von dessen Kundenkonto. Die Preise der Produkte können aus gegebenem Anlass oder aufgrund der Marktwirtschaft angepasst und verändert werden.
§ 4.6. - Die auf der Webseite aufgeführten Leistungen, Produkte und Dienste sind reine Bestellmöglichkeiten und stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Angebot abzugeben, ein verbindlicher Vertrag zwischen NEXIVA und dem Kunden kommt erst bei Akzeptanz beider Parteien zustande.
§ 4.7. - Alle Angebote sind von NEXIVA unverbindlich und öffentlich zur Verfügung gestellt. Es obliegt dem Kunden, dieses Angebot zu bestellen. Weitere Angebote, wie individuelle Lösungen oder rabattierte Produkte, sind ausschließlich begrenzt verfügbar. Die daraus entstandene Laufzeit wird so lange abgerechnet, bis der Kunde das Produkt auslaufen lässt, sein Konto löschen lässt oder NEXIVA es schließt. Spezielle Angebote (beispielsweise Rabattaktionen) dürfen jederzeit von NEXIVA ohne Angabe von Gründen beendet werden.
§ 4.8. - Sofern NEXIVA dies nicht anders angegeben hat, wird das Produkt innerhalb einer Stunde nach Bestellung dem Kundenkonto zugewiesen. Bei einigen Produkten (beispielsweise bei manuell zugewiesenen Produkten oder Domains) kann es sein, dass die Freischaltung bis zu 48 Stunden dauern kann. Domain-Transfers sind von den oben genannten Bereitstellungszeiten ausgenommen, da dies von mehreren Einflussfaktoren abhängt.
§ 4.9. - Der Kundendienst steht dem Kunden zu den angebotenen Produkten kostenlos zur Verfügung, ist jedoch nicht Teil des Angebotes. NEXIVA unterstützt den Kunden jedoch stets aus Kulanz. Ferner ist NEXIVA berechtigt, nach Absprache mit dem Kunden, Dienstleistungsaufträge sowie Kundengespräche kostenpflichtig zu bearbeiten. Hier fallen im Regelsatz 18.75 EUR je angefangene 15 Minuten an (75.00 EUR pro Stunde).
§ 5.1. - NEXIVA bietet dem Kunden die Möglichkeit, für eine bestimmte Laufzeit Leistungen beziehungsweise Produkte anzumieten. Dabei hat der Kunde die Möglichkeit, die Laufzeit seines gewählten Produktes selbst zu bestimmen und beliebig zu verlängern. Jedoch ist eine Verkürzung der angemieteten Laufzeit nicht möglich. Sofern das Produkt nicht verlängert wird, läuft dieses zum Laufzeitende aus. Dabei entstehen keine weiteren Kosten. Es ist jedoch möglich, dass ein ausgelaufenes Produkt aus Kulanz reaktiviert werden kann. Sofern Kosten hierbei auftreten, wird der Kunde zuvor darüber informiert.
§ 5.2. - Alle Dienste können vom Kunden ohne weitere Angaben verwendet werden. Allerdings ist es untersagt, gesetzeswidrige, urheberrechtliche oder geschützte Werke, Inhalte, Dokumente oder Kryptomining und allgemeines Mining auf den Diensten zu betreiben, verbreiten, speichern oder abzusichern. Der Kunde verpflichtet sich, sicherzustellen, dass die von ihm genutzten Produkte und die darauf abrufbaren Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Dies umfasst insbesondere die Einhaltung der rechtlichen Regelungen zur Anbieterkennung, Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Schutzrechten, Fernabsatz-, Wettbewerbs-, Straf- und Datenschutzrecht. Bei Erlangen von Kenntnis, werden alle bei NEXIVA angemieteten Dienste beziehungsweise Leistungen sofort gesperrt.
§ 5.3. - Der Kunde stellt NEXIVA von allen Ansprüchen, die aus einem von dem Kunden zu vertretenem Verstoß gegen die obigen Pflichten entstehen, frei. Das betrifft auch die Kosten notwendiger Rechtsverteidigung, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
§ 5.4. - Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Dienstleistungsangebots auf der Webseite unterbreitet NEXIVA dem Kunden ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Leistungsbeschreibung angegebenen Bedingungen. Der Vertrag kommt über das Online-Bestellsystem wie folgt zustande: Unter der Schaltfläche „Produkte“ kann der Kunde unterschiedliche Produkte und Kategorien aufrufen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Kostenpflichtig bestellen“ erklärt dieser die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
§ 5.5. - Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Kontext des Vertragsschlusses erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die auf der Webseite hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang von E-Mails durch Filterrichtlinien technisch nicht beeinflusst wird.
§ 5.6. - Soweit NEXIVA Programme und Lizenzen bereitstellt, erhält der Kunde für den Zeitraum der Vertragsdauer ein Nutzungsrecht der bereitgestellten Programme und Lizenzen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die jeweiligen Lizenzbestimmungen der jeweiligen Anbieter einzuhalten.
§ 5.7. - Soweit NEXIVA dem Kunden volle und alleinige Administrationsrechte auf dem bereitgestellten Produkt einräumt, ist der Kunde ausschließlich und allein für die Verwaltung und Sicherheit des Produktes verantwortlich. Dieser ist dazu verpflichtet, notwendige Sicherheitssoftware zu installieren, sich konstant über bekanntwerdende Sicherheitslücken zu informieren und diese selbstständig zu schließen. Die Installation von Wartungsprogrammen oder sonstiger Software, die NEXIVA zur Verfügung stellt oder empfiehlt, entbindet den Kunden nicht von dieser Pflicht.
§ 5.8. - Der Kunde ist ferner dazu verpflichtet, dessen Produkt so einzurichten und so zu verwalten, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Produkte, Software und Daten Dritter nicht gefährdet werden. Insbesondere ist es untersagt, das Produkt für den Versand von SPAM-Mails und DDoS/Dos-Angriffe zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Produkt zu betreiben, über die SPAM-Mails und DDoS/Dos-Angriffe verbreitet werden können. Bei Verstößen behaltet sich NEXIVA das Recht vor, das Produkt ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 5.9. - Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass dem Server, dem Paket oder Produkt dieselbe IP-Adresse, eingesetzte Hardware oder Rechenzentrum/Standort für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. NEXIVA behält sich vor, diese bei technischer, rechtlicher oder wirtschaftlicher Notwendigkeit zu ändern.
§ 6.1. - Bei hoher Auslastung des Netzwerkes (Traffic, Bandbreite), der CPU Ressourcen oder der Schreib- und Lesegeschwindigkeiten des Speichers behält sich NEXIVA vor, Shared Hosting Dienstleistungen unangekündigt zu sperren. Das beabsichtigte Sabotieren der Funktionsweise und Qualität von Shared Hosting Dienstleistungen führt zur sofortigen Sperrung des Kundenkontos und allen gemieteten Dienstleistungen.
§ 7.1. - Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird NEXIVA im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. NEXIVA hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. NEXIVA übernimmt keine Gewähr, dass die für den Kunden beantragten Domains zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
§ 7.2. - Erteilt der Kunde bei Vertragsbeendigung keine klare Weisung zur Übertragung oder Löschung der Domain, kann NEXIVA die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben oder löschen lassen.
§ 7.3. - NEXIVA hinterlegt automatisch die Kündigung zum Ablaufdatum der Domain, sodass dem Kunden keine zusätzlichen Kosten für eine Verlängerung berechnet werden. Im Falle einer Verlängerung der Domain wird die Kündigung aufgehoben und erneut für das korrigierte Ablaufdatum gesetzt.
§ 8.1. - Für alle Produkte gibt es kein Widerrufsrecht. Produkte werden nach Ablauf der Laufzeit gesperrt und gelöscht
§ 8.2. - Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Produkt, wenn NEXIVA die Dienstleistung vollständig erbracht hat. Mit der Ausführung der Dienstleistung wird erst begonnen, nachdem der Kunde dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig dessen Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
§ 9.1. - Der Kunde hat NEXIVA über jede Änderung der für die Vertragserfüllung erforderlichen Daten unverzüglich zu informieren. Der Kunde verpflichtet sich zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und NEXIVA unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass Unbefugten das Passwort bekannt ist. Falls durch Verschulden des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von NEXIVA nutzen, haftet der Kunde gegenüber NEXIVA auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn, genauer gesagt mit seinen Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen. Diese Datensicherung darf dabei nicht auf den Servern von NEXIVA erfolgen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung, insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von NEXIVA oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Zudem testet der Kunde im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mängelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von NEXIVA erhält.
§ 9.2. - Der Kunde ist für die Sicherung der Daten selbst verantwortlich, welche er auf den Servern speichert. NEXIVA ist für die Erstellung von Datensicherungskopien nicht verantwortlich, auch wenn diese angeboten werden.
§ 9.3. - Der Kunde muss darauf achten, dass das vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) nicht überschritten wird. Soweit nichts anderes (beispielsweise auf der jeweiligen Bestellseite) vereinbart ist, ist ein Traffic von 1000 GB im Monat zulässig. Im Falle einer Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens (Traffic) erfolgt automatisiert eine Drosselung der Anbindung auf 3 Mbit/s. Das Datentransfervolumen (Traffic) setzt sich zum Ersten jeden Monats zurück.
§ 9.4. - E-Mail-Postfächer dürfen ausschließlich für die Abwicklung von E-Mail-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, E-Mail-Postfächer als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.
§ 9.5. - Der Kunde übernimmt die volle und alleinige Haftung für sämtliche Anwendungen Dritter, die auf dem Produkt installiert werden und auch jegliche Auswirkungen, die solche Anwendungen auf sonstigen Anwendungen, Software, Hardware oder Geräte haben könnten.
§ 10.1. - NEXIVA haften dem Kunden nur gegenüber nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden sowie sonstige Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
§ 10.2. - Darüber hinaus haftet NEXIVA nur für Schäden nach zwingenden, gesetzlichen Vorschriften sowie im Fall der Übernahme von Garantien. Soweit nicht einer der vorbezeichneten Fälle vorliegt, haftet NEXIVA für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn deren gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht verletzen. In diesen Fällen ist die Haftung auf typische und vorhersehbare Schäden begrenzt. In allen anderen Fällen haftet NEXIVA nicht für leichte Fahrlässigkeit. NEXIVA haftet nicht für Folgeschäden.
§ 10.3. - NEXIVA übernimmt ebenfalls keine Haftung für Eingabe-, Übertragungs- und/oder Auswertungsfehler, da diese außerhalb des Einflussbereiches von NEXIVA liegen.
§ 10.4. - Der Kunde ist für jede Art von Inhalten selbst verantwortlich, die er ins Internet stellt oder eventuelle Rechtsverstöße begeht. Wir übernehmen keine Haftung für Inhalte des Kunden. Bei Kenntnisnahme von Rechtsverstößen werden alle bei NEXIVA angemieteten Dienste beziehungsweise Leistungen sofort gesperrt.
§ 10.5. - NEXIVA hat das Recht, offensichtliche Fehler, insbesondere bei der Angabe von Informationen und Preisen auch nachträglich zu berichtigen. Ein Schadenersatzanspruch des Kunden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
§ 10.6. - Gemäß § 280 BGB sind wir nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (beispielsweise höhere Gewalt oder Fremdverschulden).
§ 10.7. - Wir übernehmen keinerlei Haftung für Verstöße gegen das Mindestalter-Gesetz und/oder für die Benutzung von indizierten Spielen jeglicher Art.
§ 10.8. - NEXIVA übernimmt keine Haftung für Ausfälle oder einen vollständigen oder teilweisen Datenverlust der Daten, welche auf den Festplatten gespeichert sind.
§ 11.1. - Im Zuge einer Sonderaktion kann es vorkommen, dass NEXIVA einige Produkte auf sogenannter Lifetime Basis anbieten, das bedeutet, der Kunde zahlt einmalig eine Gebühr für das Produkt und hat somit kein Ablaufdatum. Sollte das Unternehmen jedoch schließen oder beendet werden, dann werden die Lifetime Produkte ebenfalls abgeschaltet und gelöscht. Kunden werden mindestens 14 Tage vor Abschaltung des Produktes informiert. Eine Rückerstattung ist vollständig ausgeschlossen.
§ 11.2. - Der Inaktivitätsfall tritt ein, wenn das angegebene Lifetime-Produkt für einen Zeitraum von mindestens 2 Monaten nicht vom Kunden auf der Webseite aufgerufen wird. In einem solchen Fall behält sich NEXIVA das Recht vor, das Produkt zu deaktivieren und zu sperren. Sollte nach der Sperrung eine Zeitspanne von weiteren 4 Wochen vergehen (Karenzzeit) und der Kunde während dieser Zeit keine Kontaktaufnahme vorgenommen hat, wird das Produkt endgültig gelöscht. Somit ist der Anspruch auf eine lebenslange Nutzung aufgehoben. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich auf eine Rückzahlung des Kaufpreises zu verzichten. Falls der Kunde innerhalb der Karenz- oder Sperrzeit Kontakt aufnimmt, wird der Inaktivitätsfall vorerst aufgehoben und das Produkt ist wieder vollumfänglich nutzbar.
§ 12.1. - NEXIVA ist jederzeit berechtigt, den Inhalt der AGB und mit Zustimmung des Kunden zu ändern. Jedoch ist die Änderung unter Berücksichtigung verschiedener Interessen von NEXIVA für den Kunden zumutbar. Die Zustimmung zur Änderung gilt erst als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht. NEXIVA verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Widerspricht der Kunde innerhalb der vorliegenden Frist, ist NEXIVA berechtigt, das Vertragsverhältnis unter Einhaltung der Frist zu beenden und dessen Kundenkonto (falls notwendig) zu sperren.
§ 13.1. - In den allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich das deutsche Recht und sämtliche abgeschlossenen Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache verfasst.
§ 13.2. - Für alle Ansprüche aufgrund dieses Vertragsverhältnisses sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertragsverhältnisses ist, soweit der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, Amtsgericht Viechtach zuständig. Das anwendbare Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 13.3. - Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nehmen an einem solchen Verfahren auch nicht teil. NEXIVA weist Kunden darauf hin, dass die EU-Kommission gemäß der Richtlinie 2013/11/EU eine Internetplattform zur Onlinebeilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmer*innen und Verbraucher*innen eingerichtet hat. Diese Internetplattform ist unter folgendem Link erreichbar: ec.europa.eu/consumers/odr/
§ 13.4. - Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle die gesetzlich zulässige Regelung.